Der Paradiesvogel im Bundestag

Richter mit vielen Parteien: Wolfgang Neskovic

Berlin/Lübeck • Wolfgang Neskovic ist in vielerlei Hinsicht ein ganz besonderer Abgeordneter. Er gehört zwar der Fraktion der Linkspartei an und wurde über deren brandenburgische Landesliste in den Bundestag gewählt, war aber viele Jahre zunächst SPD-Mitglied und dann ein profilierter Grüner. Er gehört zu den nicht allzu zahlreichen Parlamentariern, die für ihr Mandat auf einen besser bezahlten und sicher auch prestigeträchtigeren Arbeitsplatz verzichten. Denn Neskovic war 2001 zum Richter des Bundesgerichtshofes gewählt worden.

Diese Wahl des damaligen Vorsitzenden Richters am Landgericht Lübeck war eine kleine Sensation. Denn der Mann hatte durch spektakuläre Entscheidungen auf sich aufmerksam gemacht, die teilweise erheblich von der üblichen Spruchpraxis abwichen. Aber er schrieb damit auch ein Stück Rechtsgeschichte der Bundesrepublik.

Im Trio gegen die große Koalition

Neskovic ist ein unbedingter Verfechter des Rechtsstaates. Im Bundestagsbetrieb führt das nicht selten zu Stirnrunzeln bei seinen Kollegen. Dass er dennoch respektiert wird, äußerst sich nicht zuletzt an dem Engagement, das die Koalitionsfraktionen bei Zwischenrufen zu seinen Reden an den Tag legen. Es gibt kaum einen anderen Oppositionsabgeordneten, der so scharf angegangen wird.

Das Arbeitspensum, das der 58-Jährige bewältigt, ist nicht weniger außergewöhnlich. Er ist rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion und gehört dem Parlamentsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste an. Vor allem ist er jetzt eine zentrale Figur des Untersuchungsausschusses zu den BND-Aktivitäten bei der Bekämpfung des Terrorismus.

Zusammen mit seinen Oppositionskollegen Max Stadler von der FDP und Christian Ströbele von den Grünen versucht er der übermächtigen großen Koalition standzuhalten. Das Trio hat zu einer vorsichtigen Form der Arbeitsteilung gefunden.

Stadler ist der freundliche bayrische Landrichter, der mit einem Lächeln der Wahrheit auf die Spur kommt. Ströbele kann wie kein anderer glaubwürdig verdeutlichen, dass das Misstrauen gegen die Mächtigen sowieso zu den Grundtugenden gehört. Und Neskovic beharrt darauf, dass das Parlament seine Kontrollrechte in aller Konsequenz wahrnimmt. Manchmal nervt er damit alle Beteiligten. Dass er bald wieder mal nach Karlsruhe fahren wird, um den Verfassungsrichtern zu erläutern, wie in Berlin die Demokratie aufs Glatteis geführt wird, ist beschlossene Sache.

Neskovic kennt zwar nicht wenige Staatsgeheimnisse. Im Gegensatz zu vielen anderen Politikern hält er sich aber auch an die Spielregeln. Wenn sie seiner Meinung nach falsch sind, so versucht er sie zu ändern. Aber dann geht er das in aller Regel offen und mit Volldampf an. Deswegen auch wären die Erkenntnisse, die man aus seiner Bespitzelung gewinnen könnte, ziemlich dürftig.

Von Johann Legner

Schweriner Volkszeitung, 24.01.2007

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