Unterwegs im Wahlkreis

Am 11. und 12. Februar 2010 war Wolfgang Neskovic zu Wahlkreistagen in Cottbus unterwegs. Zu Beginn seines Programms ging es um die Auswahl einer Stipendiatin, die im Rahmen des Parlamentarischen-Partnerschafts-Programms (PPP) für ein Jahr in die Vereinigten Staaten von Amerika reisen kann. Das PPP ist ein auf Gegenseitigkeit angelegtes Jugendaustauschprogramm.

Seit 1983 ist vereinbart, dass junge Deutsche ein Jahr in den USA verbringen und junge Amerikaner ein Jahr in Deutschland. Schülerinnen und Schüler leben in Gastfamilien und besuchen eine örtliche Oberschule. Durch diesen Austausch soll der jungen Generation in beiden Ländern die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht, vermittelt werden. Nach einem langwierigen Bewerbungsverfahren lud Wolfgang Neskovic die letzten drei Bewerberinnen zu einem persönlichen Bewerbungsgespräch in sein Cottbuser Wahlkreisbüro ein. Es war eine schwierige Entscheidung zwischen drei gleichwertig geeigneten Schülerinnen. Die 17 jährige Tina Reuter aus Welzow  hatte schließlich knapp „die Nase vorn“ .  Sie wird nun im Sommer für ein Jahr in die USA reisen.

Im Anschluss an die Auswahlgespräche führte Wolfgang Neskovic ein Bürgergespräch. Insbesondere vor seinem beruflichen Hintergrund als Richter wenden sich immer wieder Menschen an ihn, um Hilfe in rechtlichen Fragen zu erhalten. Im Rahmen dieser Hilfesuche bedarf es viel Mühe, den Betroffenen zu verdeutlichen, dass es nicht zu seinen Aufgaben  gehört, konkrete Rechtsberatung zu übernehmen. Diese Aufgabe ist den Rechtsanwälten zugewiesen. Nichtsdestoweniger können in direkten Bürgergesprächen dennoch oft grundsätzliche Hinweise gegeben werden, die zu einer Problemlösung  führen.  Das gelingt zum Glück sehr häufig.

Der Besuch einer der erfolgreichsten Musikschulen Ostdeutschlands – das Konservatorium Cottbus – stand am Nachmittag auf dem Programm. Im Gespräch mit dem engagierten Schulleiter Gabriel Zinke konnte sich Wolfgang Neskovic das Profil und die Philosophie der Bildungseinrichtung erläutern lassen.  Die 1350 Schülerinnen und Schüler des Konservatoriums zählen regelmäßig zu den Preisträgern beim Wettbewerb „Jugend Musiziert“ bis hin zur Bundesebene. Bemerkenswert war die Bescheidenheit mit der Herr Zinke und sein Stellvertreter Herr Dittrich die Erfolge ihrer Schüler schilderten. Cottbus kann stolz auf seine Musikschule sein. Zur Sprache kam aber auch, dass in der Ausstattung der Lehrkräfte inzwischen eine Schmerzgrenze erreicht sei. Die insgesamt 50 Lehrkräfte (davon 28 fest angestellte und 22 Honorarkräfte) bilden die Schüler in allen nur denkbaren Instrumenten und im Gesang aus. Weitere Einsparungen würden unausweichlich zu einem Qualitätsverlust führen. Das dürfen die politischen Entscheidungsträger nicht zulassen. Die rot-rote Landesregierung und die Cottbuser Kulturministerin Dr. Martina Münch sind in diesem Zusammenhang in der Pflicht.  Insbesondere Die Linke ist hier gefragt, hat sie die Musikschulen im Wahlkampf doch nachhaltig unterstützt.

Ein Zusammentreffen mit dem Cottbuser Beigeordneten Lothar Nicht diente der ausführlichen Information über aktuelle kommunalpolitische Vorhaben und Projekte. Unter Anderem sagte Wolfgang Neskovic seine Unterstützung beim Kampf gegen Einsparungen im Bereich der Polizei zu. Außerdem kündigte der Abgeordnete an, sich für den Umbau des Cottbuser Hauptbahnhofs und die dafür notwendigen Förderungen durch Bund und Bahn stark zu machen. Er bat den Beigeordneten um entsprechende Informationen.

Etwa 60 interessierte Cottbuser besuchten am Abend die Veranstaltung „100 Tage schwarz-gelbe Bundesregierung und die aktuelle Situation der LINKEN“. Wolfgang Neskovic diskutierte mit den Anwesenden die bisherige Bilanz der neuen Bundesregierung, die sich vorrangig durch Steuerentlastungen für Wohlhabende und ausgeprägten Lobbyismus auszeichnet. Viel Zuspruch erhielt der Bundestagsabgeordnete für die Ankündigung des entschlossenen Widerstandes der LINKEN gegen weiteren Sozialabbau und die weitere Einschränkung von Arbeitnehmer- und Bürgerrechten. Intensiv diskutiert wurden auch die parteiinternen Vorgänge in der Linkspartei. Einhellig wurde festgestellt, dass endlose Personaldiskussion und Selbstbeschäftigung die politische Schlagkräftigkeit einschränken und gefährden. Es gilt, zur Sacharbeit zurückzukehren und die Programmdebatte voranzutreiben. Nur so kann DIE LINKE eine echte Alternative zu den neoliberalen Sozialraubparteien sein.

Am Freitagmorgen kam Wolfgang Neskovic einer Einladung des Vorstandsvorsitzenden der Vattenfall Europe Mining & Generation nach. Im Gespräch mit Reinhardt Hassa unterstrich Wolfgang Neskovic, dass der Kampf gegen Umsiedlungen von Dörfern zugunsten weiterer Tagebaue für ihn eine herausragende Priorität in seiner Wahlkreisarbeit habe. Wolfgang Neskovic machte deutlich, dass er neue Tagebaue auch juristisch für  abwendbar halte. Eine intensive Diskussion über die Zukunft und Perspektiven der Braunkohleverstromung offenbarte die gegensätzlichen Positionen von Herrn Hassa und Wolfgang Neskovic. Man kam letztlich überein, dass die Braunkohleverstromung und der Aufschluss neuer Tagebaue nur möglich sein könnten, wenn es eine hinreichende Akzeptanz in der Bevölkerung gäbe. Diese werde es nicht geben, wenn die Interessen des Gewinns über denen der Existenz der Menschen stünden, so Neskovic. Man verständigte sich darauf, den gemeinsamen Austausch fortzuführen.

Die Kultur stand bei einem Gespräch mit Dr. Manfred Schemel in Mittelpunkt. Herr Schemel ist Vorsitzender des Erwin-Strittmatter-Vereins. Wichtig war ihm, der vermehrten Verfälschung Strittmatters Erbe entgegenzutreten. Strittmatter sei einer der wichtigsten Autoren Ostdeutschlands, dessen Biografie im Zusammenhang mit den gesellschaftlichen Umständen zu sehen sei. Seine Verdienste und Werke haben eine große Bedeutung für die deutsche Literatur, so Schemel.

1997 wurde in Cottbus das bundesweit erste (und bis heute einzige) privat betriebene Hospiz eröffnet. Bei einer Kapazität von 20 Betten versorgen die insgesamt 21 Krankenschwestern und Pflegerinnen die Patienten. Der Hospiz-Gedanke, den ein Sterben in Würde und die Erhaltung von Lebensqualität bis zum letzten Atemzug ausmacht, ist Auftrag und Philosophie der Einrichtung. Die Gründerin und Leiterin des Stadt-Hospizes Frau Wallenburg berichtete Wolfgang Neskovic, dass der Altersdurchschnitt der Patienten unter 50 Jahre liege. Dem unbedingten und hartnäckigen Einsatz der Leiterin und ihrer Mitstreiter ist es zu verdanken, dass das Stadt-Hospiz in den vergangenen 13 Jahren zu einer festen Institution im Cottbuser Umland geworden ist und zahlreichen Familien in schweren Stunden beiseite stand und steht. Wie so oft ist auch hier die Finanzierung ein fortwährendes Thema. Durch ehrenamtliche Helfer und großzügige Spenden konnte bislang die Existenz gesichert werden. So sensibel und schwierig das Thema Tod in unserer Gesellschaft auch ist, so wichtig ist es, dass es das Cottbuser Stadt-Hospiz gibt, das am Ende des Lebens vielen Menschen eine wertvolle Hilfe ist.

Zum Abschluss der Wahlkreistage traf Wolfgang Neskovic mit dem neuen Präsidenten des Cottbuser Landgerichts zusammen. Während des Gedankenaustauschs konnten Klaus-Christoph Claveé und Wolfgang Neskovic zahlreiche Übereinstimmungen feststellen. Die beiden Richterkollegen vereinbarten sich zu justizpolitischen Themen regelmäßig abzustimmen und ggf. gemeinsam an einem Strang zu ziehen.

Nach ereignisreichen zwei Wahlkreistagen reiste Wolfgang Neskovic mit Vorfreude auf seinen nächsten Besuch am späten Freitagnachmittag aus Cottbus ab.

Matti Nedoma (Mitarbeiter von Wolfgang Neskovic)