Die gesicherte Verarmung 
Aufzeichnung der Rede im Bundestag vom
29.11.2007
Erst hat sozialdemokratische Politik die Menschen arm gemacht. Jetzt beteiligt sie sich an der Verwirklichung der sicherheitspolitischen Wahnvorstellungen von Herrn Schäuble & Co. Das ergibt die „gesicherte Armut“ und wirft die Frage auf, ob die heute entstehenden Instrumente eines Überwachungsstaates in der Zukunft nicht auch dafür verwendet werden, soziale Unruhen in den Griff zu bekommen.



