InterviewsInterviews

"Anfangsverdacht für ein Kriegsverbrechen"

logo-nd.jpg
01.06.2010

(Neues Deutschland, 1.6.2010) Im Interview mit Roland Etzel bewertet Wolfgang Nešković die gewaltsame Aufbringung der Hilfsschiffe für Gaza durch israelische Soldaten. Das Interview wurde im Neuen Deutschland wie folgt abgedruckt. Zur Onlineausgabe des ND gelangen Sie zusätzlich über den bereitgestellten Link. weiterlesen »

Kein Sieg für den Datenschutz

logo_dfunk.jpg
03.03.2010

Über das enttäuschende Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung war Gerd Breker im Gespräch mit Wolfgang Nešković im Deutschlandradio am 3. März 2010. Jürgen Liminski moderierte: "Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung habe die Freiheit Schaden genommen, betont der Linken-Politiker Wolfgang Neskovic. Der stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsrechtsausschusses kritisierte, dass künftig die Speicherung ohne Anlass möglich werde. weiterlesen »

Das BKA wird zu einer Spitzelzentrale

berwachung.jpg
12.11.2008

Ex-BGH-Richter Wolfgang Nešković (Linksfraktion) hält das BKA-Gesetz für verfassungswidrig und fordert eine parlamentarische Kontrolle des Bundeskriminalamtes. Im Interview mit der Frankfurter Rundschau bringt er seine Kritik auf den Punkt.  weiterlesen »

Türöffner fürs Militär?

Kriegsgerät.jpg
15.05.2008

Wolfgang Nešković spricht im Interview mit der Tageszeitung Neues Deutschland über Emotionen und politische Konsequenzen. Der Vizefraktionschef und rechtspolitische Sprecher der LINKEN hat sich zum Thema Militär und Myanmar-Hilfe Unmut und Kritik vorallem aus den eigenen Reihen eingehandelt. weiterlesen »

Wir können gar nicht effizient kontrollieren

BND_Logo.jpg
24.04.2008

Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Nešković hält Rücktrittsforderungen an Ernst Uhrlau, Chef des Bundesnachrichtendienst (BND), für unangemessen. Im Interview mit dem Deutschlandfunk spricht er auch über die Grenzen der parlamentarischen Geheimdienstkontrolle.

 weiterlesen »

Feindbild korrigiert

Praktikum.jpg
24.02.2008

Die Süddeutsche Zeitung befragt Wolfgang Neskovic zu seinem Praktikum beim Verfassungsschutz. "Meine Einschätzung, dass die Kontrollstrukturen erheblich erweitert werden müssen, hat sich voll bestätigt. Neu ist für mich, dass zumindest die Mitarbeiter zu meinen Vorstellungen - bis auf den Teilbereich, wie man mit Erkenntnissen anderer Dienste umgeht - keine ernsthaften Gegenargumente bringen", gibt der ehemalige Bundesrichter zu Protokoll. weiterlesen »

Vernichtender kann kein Urteil sein

Wolfgang Neskovic1
14.02.2008

Der brandenburgische SPD-Finanzminister Rainer Speer hat am Dienstag in einer Sitzung des Finanzausschusses des Landtages erklärt, durch die vom Bundesgerichtshof für sittenwidrig erklärten Enteignungen von Bodenreform­erben im Jahr 2000 sei dem Land zwar politischer, nicht aber finan­zieller Schaden entstanden. Diese Einschätzung teilt Wolfgang Nešković im Gespräch mit der Tageszeitung Junge Welt ausdrücklich nicht. Lediglich die genaue Höhe dieser auf das Land zukommenden Kosten läßt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bestimmen. weiterlesen »

Bauernland in Landeshand

Landwirtschaft.jpg
12.02.2008

Landnahme in Brandenburg - hat das Land Brandenburg tausende Bürger per Handstreich enteignet? Dazu findet heute eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Brandenburger Landtages statt. Wolfgang Nešković, ehemaligen Richter am Bundesgerichtshof, spricht im inforadio über diese rechtswidrigen Vorgänge. weiterlesen »

Die Rechtslage einfach ignoriert

Gesetz hinter Gittern.jpg
14.01.2008

Generalbundesanwältin Harms hat juristische Fehler gemacht, die einem gut begabten Jurastudenten im 3. Semester nicht unterlaufen wären und dabei gegen geltendes Recht verstoßen, sagt Wolfgang Nešković. Anders, als Union und SPD behaupten, sei das keine Auslegungsfrage. die tageszeitung (taz) im Gespräch mit dem Rechtsexperten  weiterlesen »

Das Recht auf Selbstschädigung

cannabisblatt.jpg
11.01.2008

Sacco und Vanzetti sprach mit Wolfgang Nešković, Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, der seit vielen Jahren für die Liberalisierung der Drogengesetzgebung in Deutschland eintritt. Auf sein Bemühen gehen erste rechtliche Schritte der Anerkennung von Cannabis als Alltagsdroge zurück.

 weiterlesen »