Sonstiges

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

Die soziale Polarisierung in Deutschland nimmt weiter zu. Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sind immer mehr Bürger arm – und diese Armen werden immer ärmer. Zeitgleich sind immer mehr Menschen in Deutschland reich – und diese Reichen werden immer reicher. Währenddessen schrumpft seit Jahren die Mittelschicht.

Die aktuellen Ergebnisse des DIW fassen eine in Deutschland überall greifbare Abstiegsangst in Zahlen. Die Mehrheit in Deutschland sorgt sich um ihre soziale Sicherheit. Stagnierende oder gar sinkende Löhne, ein hohes Maß an Arbeitslosigkeit bei zeitgleich steigenden Lebenshaltungs- und Vorsorgekosten – das ist die Realität, mit der sich Millionen Bürger auseinandersetzen müssen. Viele Bürger denken nicht mehr an den Aufstieg, sondern fürchten den Abstieg. weiterlesen »

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Genossinnen und Genossen,

diese Woche hat Vattenfall verkündet, 1500 Arbeitsplätze abzubauen. Dies sei notwendig, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.

Was Vattenfall nicht erwähnt: Im Jahr 2009 hat der schwedische Staatskonzern
1,3 Milliarden Euro Gewinn erwirtschaftet. Allzu schlecht kann es um die Wettbewerbsfähigkeit also nicht bestellt sein. Der eigentliche Zweck des geplanten Arbeitsplatzabbaus ist offensichtlich: Vattenfalls oberste Priorität ist die Gewinnmaximierung. Das führt zu Rücksichtslosigkeit. weiterlesen »

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Genossinnen und Genossen,

"Freiheit ohne Gleichheit ist Ausbeutung. Gleichheit ohne Freiheit ist Unterdrückung."

Diesen Gedanken Rosa Luxemburgs formulieren auch unsere Gerichte. 1956 schrieben die Richter des Bundesverfassungsgerichts: "Die freiheitliche Demokratie ist von der Auffassung durchdrungen, daß es gelingen könne, Freiheit und Gleichheit der Bürger trotz der nicht zu übersehenden Spannungen zwischen diesen beiden Werten allmählich zu immer größerer Wirksamkeit zu entfalten und bis zum überhaupt erreichbaren Optimum zu steigern." weiterlesen »

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

pünktlich vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen denkt die schwarz-gelbe Koalition über eine "Bankenabgabe" nach. Die Finanzinstitute sollen in einen Fonds einzahlen, der in einer erneuten Finanzkrise als Rücklage für Rettungsaktionen dienen würde. weiterlesen »

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

nach langem Hin und Her hat die Bundesregierung diese Woche Finanzhilfen für Griechenland beschlossen. Deutschland will innerhalb der nächsten Jahre 24 Milliarden Euro für die hellenische Republik bereitstellen. Gemeinsam mit den Beiträgen der anderen Staaten in der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds werden absehbar mehr als 100 Milliarden Euro nach Athen fließen. weiterlesen »

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Genossinnen und Genossen,

Der Krieg in Afghanistan ist ein Fiasko. Die Terroristen der Al Qaida haben Afghanistan längst verlassen. Die internationalen Truppen hingegen sind weiterhin im Land. Niemand kann mehr erklären, was die Ziele der internationalen Kriegsallianz sind. Die Sicherheitslage ist weiterhin schlecht, die Warlords sitzen fest im Sattel, der Kokainanbau blüht weiter.
Die Gewalt im Einsatz gegen die Taliban eskaliert. Immer mehr Soldaten und afghanische Zivilisten lassen in diesem Krieg ihr Leben. weiterlesen »